Das OLG Düsseldorf hat unter dem 18.12.2023 eine erst jetzt veröffentlichte interessante Entscheidung gefällt. Im Ergebnis hat es die Rechtsprechung bestätigt, dass der Auftraggeber eine...
Der BGH musste sich mit der Frage der Wirksamkeit eines Schiedsspruches beschäftigen, der nicht unterschrieben worden war. Anstelle einer Unterschrift war vermerkt: die Unterschrift konnte...
Das OLG Stuttgart hatte sich in diesem Jahr mit einer Klausel zu beschäftigen, die immer wieder in Bauträgerverträgen vorzufinden ist. In dieser Klausel hieß es,...
Mit dieser Problematik beschäftigen sich viele Käufer von Immobilien, insbesondere im Ruhrgebiet. Der BGH hat in seinem Urteil vom 19.03.2021, Az.: 15 ZR 158/19, klargestellt,...
Der BGH hat sich in seiner Entscheidung vom 01.02.2024 mit dieser Frage auseinandergesetzt. Dies geschah im Zusammenhang damit, dass der Auftragnehmer Bedenken anzeigt, der Auftraggeber...