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- Im Rahmen eines VOB/B-Vertrages streiten Auftragnehmer und Auftraggeber über den von Auftragnehmer gestellten Nachtrag für geänderte Leistungen. Kann der Auftragnehmer die Leistungen einstellen?Das OLG Stuttgart hat sich mit diesen Fragen intensiv beschäftigen müssen. Sein Urteil ging zum BGH, der jedoch die Nichtzulassungsbeschwerde zurückwies. Der Inhalt der Auseinandersetzung...
- Ist ein Architektenvertrag bereits erteilt, wenn der Architekt anfängt, umfangreiche Planungsleistungen zu erbringen?Das OLG Hamm hat sich mit seinem Beschluss vom 26.08.2021, IBR 2022, S. 132 noch einmal intensiv mit der Frage beschäftigen müssen. Ein Architekt wird...
- Was beschreibt bei einem Bauvertrag die Wertleistung?Nach dem bürgerlichen Gesetzbuch ist eine Leistung dann mangelhaft, wenn die erbrachte Werkleistung nicht der vereinbarten Beschaffenheit entspricht. Man spricht insoweit von der sogenannten Soll-Beschaffenheit...
- Was nicht funktiontauglich ist, ist mangelhaft!Zum einen ist hervorzuheben, das erneut das OLG Celle in seiner Entscheidung vom 23.06.2021, veröffentlicht IBRRS 2022, S. 2999, deutlich gemacht hat, dass ein Werk...
- Bedingungen im VergaberechtHäufig stellt sich die Frage, ob man nicht in Ausschreibungen gleichzeitig im Hinblick auf das Aufhebungsrisiko Bedingungen formulieren sollte. Solche Bedingungen findet man immer wieder...