Sonne, Schutzgerüste, Beleuchtung etc. – wer trägt die Kosten hierfür?
Höufig geraten Parteien darüber in Streit, wer die Kosten für Sicherung und aufrechterhaltung des Verkehrs auf der Baustelle zu tragen hat. Wer trägt die Kosten...
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Prof. Dr. Winfried Grieger
Was geschieht, wenn sich die anerkannten Regeln der Technik vor der Abnahme der Leistung ändern?
Nach BGB schuldet ein Auftragnehmer, der eine Werk- und/oder Bauleistung erbringt, grundsätzlich die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik, die zum Zeitpunkt der Abnahme...
Bedeutung des Baugeldsicherungsgesetzes bei Bauträgerverträgen
Das Baugeld muss nach dem Bauforderungssicherungsgesetz Vertrags- und zweckgemäß verwandt werde. Wird es nicht zweckentsprechend verwendet, ist der Bauträger gemäß § 823 Abs. 2 in...
Frost, Eis und Schnee – Nur Bauzeitverlängerungsanspruch
In seiner Entscheidung vom 20.04.2017 der Bausachverständige 2018, Seite 68 ff., VII ZR 194/13 hat der BGB deutlich gemacht, dass § 6 Nr. 6 Satz...
Schlechter Preis bleibt schlechter Preis!?
Erneut hat sich der Bundesgerichtshof in seinem Beschluss vom 13.09.2017 mit diesem obigen Grundsatz, den insbesondere Herr Prof. Korbion herausgestellt hat, auseinandergesetzt. Grundsätzlich bestimmt sich...
Welches ist der Maßstab für den Inhalt einer Architektenleistung?
Mit dieser Frage hat sich das OLG Düsseldorf am 01.07.2016 beschäftigt, eine Entscheidung, die im Oktober 2017 veröffentlicht wurde. Das OLG Düsseldorf legt darin klar,...
Kameraüberwachung in der Tiefgarage einer WEG erlaubt?
Angesichts der immer stärker werdenden Fragen nach der Sicherheit wünschen sich viele, dass auch in der Tiefgarage einer WEG eine Kameraüberwachung stattfindet. Das AG Hamburg-Barmbek...
Mietverhältnis – unzureichende Aufklärung über Legionellenbefall
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit seinem Urteil vom 08.11.2016, IMRRS 2017, 0626 deutlich gemacht, dass im Fokus die Verantwortung der Vermieter Steht. Er ist bei...
Verzögerte Fertigstellung des Geschäftszentrums – Mietzahlungsverpflichtung des Gewerberaummieters
Der Mieter von Geschäftsräumen innerhalb eines so genannten Geschäftszentrums ist abhängig davon, dass dieses Geschäftszentrum eröffnungsfähig fertiggestellt ist. Grundsätzlich beginnt die Miete mit der Übergabe...
Es kann eine von den anerkannten Regeln der Technik abweichende Ausführung vereinbart werden. Ohne Vereinbarung stellt das Abweichen vom Leistungsverzeichnis ein arglistiges Verschweigen des mangels dar.
Mit dieser Überschrift sind zwei wichtige Entscheidungen zu überschreiben, die das OLG Düsseldorf am 26.04.2016 und 16.06.2017 gefällt hat. Gerade im Hinblick auf Fragen zu...