Wann führen Verhandlungen zur Verjährungen
Grundsätzlich ist bekannt, dass von Verhandlungen nicht mehr gesprochen werden kann, wenn eine der Parteien nicht bereit ist, zu verhandeln. Der Begriff Verhandlung ist jedoch...
Allgemein
Ist eigentlich eine Maklerprovision trotz Vorkenntnis des Käufers fällig und zu zahlen?
Mit dieser Frage hat sich erneut im Jahr 2023 das OLG Frankfurt beschäftigt. In den Jahren zuvor hatte sich das OLG Frankfurt schon einmal damit...
Bauzeitennachtrag wegen verzögerter Vergabe: Gutachterkosten können erstattungsfähig sein!
Eine wichtige Entscheidung im Vergaberecht wurde vom OLG Dresden am 25.03.2022 gefällt. Sobald ein betroffener Auftragnehmer ein Privatgutachten beauftragt, der ermitteln soll, welche Mehrkosten sich...
Im Rahmen eines VOB/B-Vertrages streiten Auftragnehmer und Auftraggeber über den von Auftragnehmer gestellten Nachtrag für geänderte Leistungen. Kann der Auftragnehmer die Leistungen einstellen?
Das OLG Stuttgart hat sich mit diesen Fragen intensiv beschäftigen müssen. Sein Urteil ging zum BGH, der jedoch die Nichtzulassungsbeschwerde zurückwies. Der Inhalt der Auseinandersetzung...
Ist ein Architektenvertrag bereits erteilt, wenn der Architekt anfängt, umfangreiche Planungsleistungen zu erbringen?
Das OLG Hamm hat sich mit seinem Beschluss vom 26.08.2021, IBR 2022, S. 132 noch einmal intensiv mit der Frage beschäftigen müssen. Ein Architekt wird...
Was beschreibt bei einem Bauvertrag die Wertleistung?
Nach dem bürgerlichen Gesetzbuch ist eine Leistung dann mangelhaft, wenn die erbrachte Werkleistung nicht der vereinbarten Beschaffenheit entspricht. Man spricht insoweit von der sogenannten Soll-Beschaffenheit...
Was nicht funktiontauglich ist, ist mangelhaft!
Zum einen ist hervorzuheben, das erneut das OLG Celle in seiner Entscheidung vom 23.06.2021, veröffentlicht IBRRS 2022, S. 2999, deutlich gemacht hat, dass ein Werk...
Bedingungen im Vergaberecht
Häufig stellt sich die Frage, ob man nicht in Ausschreibungen gleichzeitig im Hinblick auf das Aufhebungsrisiko Bedingungen formulieren sollte. Solche Bedingungen findet man immer wieder...